Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Oktober 2020

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Privatschule Eberhard GmbH und ihren Schülern (m/w/d) bzw. Teilnehmern (m/w/d).

Vertragsabschluss

Die Anmeldung zu den Bildungsgängen erfolgt schriftlich auf dem dafür vorgesehenen Anmeldeformular. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt und von uns schriftlich bestätigt. Durch die Unterschrift auf dem Anmeldeformular erkennt der Teilnehmer diese AGB an. Er verpflichtet sich, teilzunehmen und die fälligen Gebühren, Lehrmittel- und Materialkosten fristgerecht zu zahlen.

Verlegung und Absage

Die Durchführung der Bildungsgänge ist an eine Mindestteilnehmerzahl gebunden. Bei einer zu geringen Teilnehmerzahl kann der Bildungsgang zeitlich und/oder örtlich verlegt oder ganz abgesagt werden. Bereits entrichtete Gebühren werden im Falle einer Absage in voller Höhe erstattet, darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Des Weiteren behalten wir uns vor, Lehrpläne, Stundenzahlen, Gebühren, Termine sowie den Einsatz von Dozenten bei Erfordernis zu ändern. Änderungen werden so früh wie möglich bekannt gegeben. Notwendige Änderungen berechtigen den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zu einer Kündigung. Ausgefallener Unterricht wird nachgeholt.

Widerruf durch Schüler*innen bzw. durch Kursteilnehmer*innen

Die Anmeldung zur Teilnahme (Willenserklärung) an der (Höheren) Berufsfachschule kann vom Schüler/Teilnehmer bzw. deren gesetzlichen Vertreter innerhalb von 14 Tagen schriftlich widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss, d. h. mit dem Tag des Zugangs der Bestätigung der Anmeldung durch die Privatschule Eberhard GmbH. Die Anmeldung zur Teilnahme an einem Kurs zur Weiterbildung kann vom Schüler/Teilnehmer bzw. deren gesetzlichem Vertreter bis fünf Werktage vor Beginn schriftlich widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss, d. h. mit dem Tag des Zugangs der Bestätigung der Anmeldung durch die Privatschule Eberhard GmbH. Erfolgt der Widerruf nach Satz 1 oder Satz 3 verspätet oder wird das Schuljahr/der Kurs durch den Schüler bzw. deren gesetzlichen Vertreter vor Ablauf des Bildungsgangs beendet, so ist das vereinbarte Schulgeld/ Kursgebühr in voller Höhe zu zahlen. Die ordentliche Kündigung der Beschulungsverträge nach Satz 1 und 3 ist ausdrücklich ausgeschlossen. Bei wirksamen Widerruf nach Satz 1 oder Satz 3 wird zwischenzeitlich bereits gezahltes Schulgeld/ Kursgebühr in voller Höhe zurückerstattet.

Zahlungsverfahren und –verzug

Rechnungsbeträge sind zu dem in der Rechnung genannten Termin unter Angabe der Rechnungsnummer zu überweisen. Im Falle des Zahlungsverzuges können Mahngebühren erhoben werden. Die Gebühren sind aufgrund der derzeitigen gesetzlichen Regelungen umsatzsteuerfrei.

Lehrgangsbescheinigung

Die Kursteilnahme wird bescheinigt, sofern der Antragsteller mindestens 80 % der Unterrichtszeit tatsächlich anwesend war. Als Nachweis gelten die jeweils von den Dozenten geführten Anwesenheitslisten.

Computernutzung

Die Teilnehmer verpflichten sich, die ihnen zur Verfügung gestellte Software nur für Schulungszwecke zu nutzen, nicht zu vervielfältigen, zu ändern oder an Dritte weiterzugeben bzw. Dritten nutzbar zu machen. Ebenso dürfen Zugangsdaten nicht an Dritte weitergegeben bzw. Dritten nutzbar gemacht werden. Soweit den Teilnehmern Software gegen Entgelt überlassen wird, sind sie verpflichtet, die Urheberechte zu beachten. Den Teilnehmern ist ausdrücklich untersagt, Konfigurationen an der Hardund Software vorzunehmen und Installationen fremder Software durchzuführen. Die Teilnehmer dürfen den Internetzugang der Schulungscomputer nicht für schulungsfremde Zwecke nutzen. Ferner dürfen keine Uploads durchgeführt werden. Haftung Für Schadensfälle von Teilnehmern während der Veranstaltung besteht Versicherungsschutz lediglich im Rahmen der Haftpflichtversicherung der Privatschule Eberhard GmbH. Darüber hinaus haftet das Bildungsinstitut nicht für Beschädigungen, Verluste oder Diebstahl mitgebrachter Gegenstände und Kraftfahrzeuge. Wird eine Bildungsveranstaltung abgesagt, in deren Verlauf abgesetzt oder fallen einzelne Stunden aus, haftet die Privatschule Eberhard GmbH nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden. Bei IT-Kursen wird für Hard- und Softwarefehler keine Haftung übernommen.

Datenspeicherung

Die Teilnehmer erklären sich bei Anmeldung mit der automatischen Be- und Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Lehrgangs- und Prüfungsabwicklung sowie der Speicherung zur späteren Informationsverarbeitung einverstanden. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.